Nutzungs­bedingungen für die angebotenen Dienste und Leistungen

§ 1 Geltungsbereich

(1)  Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung des Angebotes von JbSchmitt, Abilernen oder den dazugehörigen Apps - im folgenden "Meine Webseite" genannt. Für die Nutzung des Angebots ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. Bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung ist kostenlos.

(2)  Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen meiner Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie mir, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

(3)  Durch das Benutzen von meiner Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und mir zustande.

§ 2 Pflichten Nutzer*in

(1)  Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge (wie z. B. Kurse, Erinnerungen, Artikel, Collagen) veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,
2. Verbreitung von Spam,
3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),
4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
5. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
6. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

Ihre Pflicht als Nutzer*in ist es, auf § 2 Abs. 1 Nr. 1-6 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

(2)  Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-6 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalte ich mir das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

1. Ihre eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern,
2. Verbot weiterhin hier Beiträge zu verfassen und
3. Sperrung des Zugangs als Nutzer*in.

(3)  Haben Sie als Nutzer*in nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte in meinem Dienst entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer*in, mir von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.

Zudem ist der/die Nutzer*in verpflichtet mir, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für mich zu tragen.

(4)  Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie mir, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Nutzer*in haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Dienst zu beachten.²Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich mich mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf deren Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. ³Ferner habe ich das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.

§ 4 Haftungsbeschränkung

(1)  Ich übernehme keinerlei Gewähr für die hier veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Ich bin auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer*innen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Ich hafte grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(2)  Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass falls juristische Beiträge von Nutzern eingestellt werden, diese vollkommen unverbindlich sind. ²Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.

(3)  Bei Werbeschaltungen übernehmme ich keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit. ²Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. ³Bei Darstellung der Werbeanzeige auf meiner Webseite, bin ich nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. ⁴Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.

(4)  Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. ²Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen.³Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

§ 5 Urheberrecht

Sämtliche Texte, Bilder und andere auf meiner Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright meiner Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur mit der schriftlichen Genehmigung durch mich erfolgen. Andersfalls behalte ich mir das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen.⁴Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

§ 6 Änderungsvorbehalt

Ich habe jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern.

§ 7 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei meiner Webseite

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis meinen Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden.

§ 8 Salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbedingung ist als Teil meiner Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise von jurarat.de zur Verfügung